LIV Bayern: Friseur*innen müssen Soforthilfe nicht zurückzahlen

Die Hartnäckigkeit des Landesinnungsverbands Bayern hat sich ausgezahlt: „Wir konnten bayerische Friseur- und Kosmetikbetriebe retten, die in ihrer Existenz gefährdet waren“ sagt Landesinnungsmeister Christian Kaiser zu dem Beschluss des bayerischen Ministerrats zum Rückmeldeverfahren für die Corona-Soforthilfe. Denn: Wenn das tatsächlich von einem Betrieb erzielte Ergebnis nach Steuern in dem Bereich unter 25.000 (Alleinstehender ohne Unterhaltspflichtige) bzw. bis 30.000 Euro (mit einem Unterhaltspflichtigen) liegt, ist ein Erlass oder zumindest Teilerlass wegen Existenzgefährdung grundsätzlich möglich. So lautet die Faustregel des Beschlusses.

„Diese politische Entscheidung kam auf massiven Druck des bayerischen Friseurhandwerks zustande“, so Kaiser, der bis zuletzt mit der Staatskanzlei über die Höhe der Beträge gerungen hatte. Die Staatsregierung kam nach eigenen Aussagen den Forderungen des bayerischen Friseurhandwerks weitestmöglich entgegen. Der Erlass der Rückzahlung kann voraussichtlich ab 1. Juni online auf der Corona-Soforthilfeseite  des Wirtschaftsministeriums beantragt werden, informiert der LIV Bayern. Auf der Corona-Soforthilfe des Wirtschaftsministeriums heißt es derzeit: „Der erwartete Jahresüberschuss sowie die weiteren Einkünfte werden auf Basis des letzten verfügbaren Einkommenssteuerbescheids errechnet, der im Rahmen der Antragstellung vorzulegen ist.“ Weitere Einzelheiten zur Umsetzung wurden noch nicht veröffentlicht.

Härtefallkommission in Planung

Zudem soll es laut des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder eine Härtefallkommission geben, die über solche Fälle entscheiden kann, die von der oben genannten Regelung nicht erfasst werden. Söder dazu: „Wir wollen Betriebe erhalten und nicht zusätzlich schwächen. Wir brauchen mehr Wertschätzung fürs Handwerk.“ Diese Kommission soll mit Vertretern von Wirtschaftsministerium und Landesinnungsverband besetzt werden.