Foto: Melanie Fredel

31.07.2020

FAQ-Papier zu Entschädigungsansprüchen

Verdienstausfall in Coronazeiten: Nun klärt ein FAQ-Papier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) über Entschädigungsansprüche auf.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat ein FAQ-Papier zu den Voraussetzungen und der Abwicklung von Ansprüchen wegen Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbstständige nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Kontext der Corona-Pandemie veröffentlicht.

Dies bezieht sich auf Personen, die unmittelbar von behördlichen Maßnahmen durch angeordnete Absonderung, Tätigkeitsverbote und Schließungen von (Kinder-)Betreuungseinrichtungen betroffen sind. Weitere Grundvoraussetzung ist, dass sie einen nachweisbaren Verdienstausfall erlitten haben, weil sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen konnten. Das gilt auch für Selbständige.

Im BMG-Papier werden die konkreten Anspruchsvoraussetzungen, Anspruchsumfang und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen aktuell behandelt. Das Papier kann man hier einsehen.